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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Plattform Tanbuh durch registrierte Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) und registrierte Dienstleister.
Die AGB treten mit Abschluss der Registrierung und Bestätigung durch den Nutzer oder den Dienstleister in Kraft. Der Vertrag wird durch das Erstellen eines Accounts und die ausdrückliche Zustimmung zu dieser AGB wirksam.
Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich volljährigen Personen, d.h. Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, gestattet.
Bei Vertragsabschluss verpflichtest Du Dich dazu, Pflichtangaben wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
Der Betreiber stellt unter [Name der Plattform] eine Online-Plattform zur Verfügung, die es Dienstleistern ermöglicht, ihre Dienstleistungen eigenständig anzubieten. Kunden (nachfolgend “Nutzer“ oder “Kunden“) können die Plattform nutzen, um eigenverantwortlich Dienstleistungen von Dienstleistern zu buchen. Der Betreiber fungiert hierbei ausschließlich als technischer Dienstleister, der eine Kontaktmöglichkeit zwischen Dienstleistern und Kunden herstellt und selbst keine Dienstleistungen anbietet.
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von Dienstleistern angebotenen Inhalte oder die zwischen Kunden und Dienstleistern geschlossenen Verträge. Jegliche Vereinbarungen, Absprachen und Verträge über Dienstleistungen, Termine oder Honorare werden ausschließlich zwischen Kunden und Dienstleistern direkt geschlossen. Der Betreiber haftet nicht für die Erfüllung, Qualität, Rechtmäßigkeit oder etwaige Mängel der zwischen Kunden und Dienstleistern geschlossenen Verträge.
Der Betreiber verspricht keine erfolgreiche Kontaktaufnahme zu Dienstleistern, der Nutzer hat keinen Anspruch auf ein Treffen mit einem Dienstleister. Der Betreiber verschafft lediglich die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme zwischen Dienstleistern und Kunden.
Widerrufsrecht: Wenn der Nutzer die Plattform als Verbraucher nutzt (d.h., zu Zwecken, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Widerrufsfrist: Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses
Ausübung des Widerrufsrechts: Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die Plattform mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird die Plattform dem Nutzer alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von der Plattform angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Plattform eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Plattform dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Plattform mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung begonnen hat und der Nutzer dies mit Kenntnis des Verlusts seines Widerrufsrechts bestätigt hat.
Wahrheitsgemäße Angaben: Nutzer verpflichten sich, bei der Registrierung und Nutzung der Plattform vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und ihre Daten bei Änderungen umgehend zu aktualisieren
Mindestalter und gesetzliche Vorschriften: Die Nutzung der Plattform ist nur volljährigen Personen (mindestens 18 Jahre) gestattet. Die Nutzer sind verpflichtet, alle anwendbaren gesetzlichen Vorschriften und diese AGB einzuhalten.
Respektvoller Umgang: Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen und angemessenen Umgang auf der Plattform. Es ist untersagt, Inhalte zu teilen oder Handlungen vorzunehmen, die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder die Rechte Dritter verstoßen.
Unzulässige Inhalte: Es ist den Nutzern untersagt, Inhalte hochzuladen, zu speichern oder zu verbreiten, die gewaltverherrlichend, diskriminierend, beleidigend, pornografisch oder anderweitig rechtswidrig sind. Die Plattform behält sich das Recht vor, solche Inhalte zu entfernen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.
Schutz der Zugangsdaten: Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und den Zugriff auf ihr Konto durch Dritte zu verhindern. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten sind die Nutzer verpflichtet, die Plattform unverzüglich zu informieren.
Keine Umgehung der Sicherheitssysteme: Die Nutzer verpflichten sich, keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Sicherheit und Funktionalität der Plattform beeinträchtigen oder umgehen könnten. Jeglicher Versuch, die Plattform technisch zu manipulieren oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen, ist strengstens untersagt.
Kein Anspruch auf Registrierung und Nutzung: Nutzer und Dienstleister haben keinen Anspruch auf eine Registrierung oder die Nutzung der Plattform. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bereits bestehende Zugänge nach eigenem Ermessen zu sperren oder zu löschen, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB oder geltende Gesetze.
Einschränkungen und Änderungen: Der Betreiber der Plattform ist berechtigt, den Zugang zur Plattform oder zu bestimmten Funktionen der Plattform jederzeit zu beschränken, einzuschränken oder zu ändern, insbesondere zur Durchführung technischer Maßnahmen, Wartungsarbeiten oder zur Weiterentwicklung der Plattform. Nutzer und Dienstleister haben in solchen Fällen keinen Anspruch auf eine ununterbrochene Nutzung der Plattform.
Haftungsausschluss bei Sperrung: Eine Sperrung, Löschung oder Einschränkung des Zugangs zur Plattform begründet keinerlei Ansprüche gegen den Betreiber, weder auf eine Entschädigung noch auf die Rückerstattung von Zahlungen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich vorgeschrieben.
Einräumung von Nutzungsrechten: Mit dem Hochladen, Veröffentlichen oder Bereitstellen von Inhalten auf der Plattform räumt der Nutzer bzw. Dienstleister dem Betreiber das einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte im Rahmen des Betriebs der Plattform zu nutzen, anzuzeigen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.
Recht zur Bearbeitung: Der Betreiber ist berechtigt, die hochgeladenen Inhalte zu bearbeiten, zu kürzen oder zu modifizieren, soweit dies für die Darstellung oder Anpassung der Inhalte an die technischen Anforderungen der Plattform erforderlich ist. Inhaltliche Änderungen, die die Aussage der Inhalte verändern, sind jedoch ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer bzw. Dienstleister stimmt ausdrücklich zu.
Gewährleistung der Rechtefreiheit: Der Nutzer bzw. Dienstleister versichert, dass er alle erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten besitzt und dass durch die Nutzung auf der Plattform keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer bzw. Dienstleister stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung entstehen.
Beendigung der Rechteeinräumung: Mit der Löschung des Nutzerkontos endet die Rechteeinräumung für künftige Verwendungen. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, bereits veröffentlichte Inhalte weiterhin für einen angemessenen Zeitraum aufzubewahren, wenn dies zur Erfüllung rechtlicher Anforderungen oder zur Dokumentation erforderlich ist.
Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Veröffentlichung von Inhalten resultieren, die gegen Rechte Dritter oder geltende Gesetze verstoßen.
Verbotene Inhalte: Es ist den Nutzern und Dienstleistern untersagt, Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen, hochzuladen oder zu verbreiten, die gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Dazu gehören insbesondere Inhalte, die:
Gewalt, Diskriminierung, Hass oder Intoleranz aufgrund von Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, ethnischer Herkunft oder anderen geschützten Merkmalen fördern, pornografisch, jugendgefährdend, obszön, beleidigend oder anderweitig anstößig sind, Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, falsche, irreführende oder betrügerische Informationen enthalten, zur Förderung illegaler Aktivitäten oder Handlungen dienen. Vermeidung von schädlichem Verhalten: Den Nutzern und Dienstleistern ist es zudem untersagt, Inhalte zu veröffentlichen oder Verhaltensweisen an den Tag zu legen, die die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform beeinträchtigen könnten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
das Hochladen von Malware, Viren, Trojanern oder anderer schädlicher Software, das Versenden von Spam, Kettenbriefen oder Massenmailings, das gezielte Manipulieren von Bewertungen oder Profilen. Maßnahmen bei Verstößen: Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalte, die gegen diese Vorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu entfernen oder zu sperren. In schweren oder wiederholten Fällen kann der Betreiber den Zugang des Nutzers oder Dienstleisters zur Plattform dauerhaft sperren und rechtliche Schritte einleiten.
Meldepflicht: Nutzer und Dienstleister sind verpflichtet, dem Betreiber Inhalte oder Verhaltensweisen, die gegen diese AGB verstoßen, unverzüglich zu melden. Der Betreiber wird solche Hinweise prüfen und angemessene Maßnahmen ergreifen.
Kündigungsbedingungen für Nutzerkonten: Nutzer können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Die Kündigung muss schriftlich oder per E-Mail an den Betreiber erfolgen. Die Plattform entfernt und löscht den Nutzeraccount innerhalb von 7 Tagen.
Verfügbarkeit und Funktionalität: Der Betreiber bemüht sich, die Plattform möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen und auf dem aktuellen Stand zu halten. Es wird jedoch keine Gewähr für die permanente Verfügbarkeit oder die ständige fehlerfreie Funktionalität der Plattform übernommen.
Technische Mängel: Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, Ausfälle oder Einschränkungen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen, wie etwa Störungen durch Drittanbieter, Internetprovider oder Hardwareprobleme seitens des Nutzers.
Inhalte und Profile: Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Inhalte und Profile von Nutzern oder Dienstleistern auf der Plattform. Für die Angaben der Nutzer und Dienstleister sind ausschließlich die jeweiligen Ersteller verantwortlich.
Haftung für Inhalte und Nutzerdaten: Der Betreiber haftet nicht für die von Nutzern oder Dienstleistern eingestellten Inhalte, Angebote oder andere Informationen. Die Plattform übernimmt lediglich die Rolle eines technischen Vermittlers und ist nicht für Vertragsabschlüsse oder Interaktionen zwischen Nutzern und Dienstleistern verantwortlich.
Haftung für Schäden: Die Haftung des Betreibers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
Haftungsausschluss für Folgeschäden: Der Betreiber haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden der Nutzer, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
Verantwortung der Nutzer: Nutzer und Dienstleister sind selbst dafür verantwortlich, dass die Nutzung der Plattform den gesetzlichen Vorgaben entspricht und keine Rechte Dritter verletzt. Der Betreiber ist nicht haftbar für rechtliche Konsequenzen aus den Inhalten oder Handlungen der Nutzer.
Meldung von Rechtsverletzungen: Nutzer und Dienstleister sind verpflichtet, dem Betreiber unverzüglich zu melden, wenn sie Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten oder Rechtsverletzungen auf der Plattform erlangen. Der Betreiber wird die gemeldeten Inhalte prüfen und, sofern erforderlich, geeignete Maßnahmen ergreifen.
Rechtswidrige Inhalte und Aktivitäten: Die Plattform behält sich das Recht vor, Inhalte oder Accounts, die gegen gesetzliche Bestimmungen, diese AGB oder die Rechte Dritter verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder zu sperren. In schwerwiegenden Fällen behält sich der Betreiber das Recht vor, rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen einzuleiten.
Freistellung bei Verstößen: Nutzer und Dienstleister verpflichten sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus Rechtsverletzungen resultieren, die sie durch die Nutzung der Plattform verursachen. Dies schließt angemessene Kosten für die Rechtsverteidigung ein, soweit der Verstoß schuldhaft erfolgte.
Unterstützung bei Aufklärung: Nutzer und Dienstleister sind verpflichtet, bei der Aufklärung von mutmaßlichen Rechtsverletzungen und der Durchsetzung der Rechte des Betreibers in angemessenem Umfang mitzuwirken.
Eintragung in die Warteliste: Nutzer haben die Möglichkeit, sich in eine Warteliste einzutragen, da derzeit keine neuen Accounts oder Mitgliedschaften verfügbar sind. Die Eintragung in die Warteliste ist unverbindlich und dient ausschließlich dazu, dem Nutzer die Möglichkeit zu geben, bei Verfügbarkeit eines Platzes benachrichtigt zu werden.
Benachrichtigung und Registrierung: Sobald ein Platz verfügbar ist, wird der Nutzer per E-Mail benachrichtigt. Die E-Mail enthält einen Link, über den der Nutzer innerhalb eines bestimmten Zeitraums die Möglichkeit hat, einen Account zu erstellen und die Mitgliedschaft zu aktivieren.
Kein Anspruch auf Mitgliedschaft: Die Eintragung in die Warteliste stellt keinen Anspruch auf die spätere Registrierung eines Accounts oder den Erwerb einer Mitgliedschaft dar. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit von Accounts und Mitgliedschaften nach eigenem Ermessen zu regeln.
Kein Rechtsanspruch: Der Betreiber kann die Warteliste jederzeit ändern, erweitern oder schließen. Ein Anspruch auf eine Mitgliedschaft oder auf die spätere Freischaltung des Accounts besteht nicht.
Der Betreiber legt großen Wert auf einen sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer und beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Diesbezüglich wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
Änderungsvorbehalt: Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, um rechtlichen Anforderungen zu entsprechen, technische Anpassungen vorzunehmen oder auf Änderungen im Leistungsangebot zu reagieren.
Benachrichtigung über Änderungen: Der Betreiber wird die Nutzer über wesentliche Änderungen der Nutzungsbedingungen mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten informieren. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern der Nutzer ihnen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Benachrichtigung widerspricht.
Widerspruchsrecht: Nutzer haben das Recht, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs behält sich der Betreiber das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu beenden.
Fortgesetzte Nutzung: Durch die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach dem Inkrafttreten der Änderungen erklärt der Nutzer seine Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen.
Anwendbares Recht: Für diese Nutzungsbedingungen und alle daraus resultierenden Streitigkeiten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand: Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch. Sofern Übersetzungen der AGB in anderen Sprachen verfügbar sind, gelten im Zweifel die deutschen AGB.
